Petition abgebrochen

Nach nur sechs Tagen haben wir uns entschlossen, die Petition „Festlegung der Höchstmenge für Mentholaroma in E-Zigaretten-Liquid nicht unter 2%“ abzubrechen.

Das lag jetzt nicht daran, dass wir nach dieser Zeit nur 162 Mitzeichnungen sammeln konnten, denn das ist nur das Symptom. Die Ursachen für das geringe Interesse und die Unmöglichkeit, mehr zur Unterstützung zu bewegen, liegen einerseits an einen tatsächlichen faktischen Desinteresse an einer Meinungsbekundung und andererseits an einem Faktor, der für uns in der Art nicht vorhersehbar war, die Aktion jedoch quasi zerstört hat.

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Warum openPetition – lohnt das? Ist sie eigentlich durchdacht?

Wie das Petitionsrecht funktioniert, muss uns zum Glück niemand erklären, weil wir Mitglieder im Team haben, die sich auf diesem Gebiet auskennen.
Weiterer Vorteil ist, dass uns auch keiner über die Auslegung und das Verständnis von Gesetzestexten belehren muss, weil auch in dieser Hinsicht in unserem Team entsprechende Kompetenz vorhanden ist.

Wer den Artikel im ExR-eport gelesen hat, sollte eigentlich wissen, dass diese Petition keine „klassische“ Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages ist. Und wir wissen das auch, sonst hätten wir darauf nicht hinweisen können. Auch die Erwägungsgründe, eine freie Petition zu starten, haben wir dargelegt und zum Ausdruck gebracht, dass wir damit bewusst auf gewisse Möglichkeiten verzichten.

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Weshalb 2% Mentholanteil?

Die Forderung in der Petition nach 2% Mentholanteil als Höchstgrenze in Fertigliquids hat einen sehr konkreten Grund und ist korrekt errechnet. Ein Liquid mit einem Mentholanteil (damit ist die Substanz Menthol, ein farbloser, kristalliner Feststoff gemeint) von 2% ergibt einen kräftigen, aber gut genießbaren Geschmack.

Im Gegensatz zu vielen anderen Aromen, die man als Selbstmischer seinem Liquid zusetzt, ist Mentholaroma in der Regel nicht verdünnt oder gestreckt. Der überwiegende Teil von reinen Mentholaromen (nicht mit „Minzearomen“ zu verwechseln) enthalten Menthol im Verhältnis von 1:1 im Lösungsmittel. Die Dosierungsempfehlungen liegen bei diesen Mentholaromen bei bis zu 2%, was ein sinnvoller Wert ist. Eine etwas höhere Konzentration kann noch gut dampfbar sein, aber hier gilt dann das aus der Werbung bekannte Prinzip: „Ist es zu stark, bist du zu schwach.“

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Mengenbegrenzung für Menthol? Ein Zeichen setzen!

Petition: „Menthol ≥ 2%

Anfang Mai gab es positive Nachrichten. Das strikte Mentholverbot in Liquids ist mit der 2. ÄnderungsV zur TabakerzV gefallen. Liquidhersteller und Dampfer konnten aufatmen, weil zahlreiche Liquids nun weiter auf dem Markt bleiben können.

Diese positive Regelung hat aber einen Pferdefuß. Mit der Änderungsverordnung wurde gleichzeitig das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschat (BMEL) beauftragt, eine Höchstmenge für Menthol in Liquids festzulegen. Es wurde „argumentiert“ mit: „Um Risiken zu minimieren, ist ein Verbot von Menthol als Hauptaroma sinnvoll.“

„Argumentiert“ steht deshalb in Anführungszeichen, weil die vermeintlichen „Risiken“ weder benannt, noch belegt wurden. Es wurden einfach „Risiken“ behauptet, obwohl es viele zugelassene bzw. erlaubte Produkte (Konsumgüter , aber auch Medizin- oder Heilprodukte) gibt, die mit deutlich mehr Menthol daherkommen, als man für ein Liquid mit Menthol als Hauptaroma benötigt. Anscheinend ist Menthol nur „riskant“, wenn es in einem E-Dampfgerät verwendet wird (so ähnlich, wie das „gute“ Nikotin in NRT aus der Apotheke und das „böse“ Nikotin in E-Dampf-Liquids).

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Petition der Österreicher – WICHTIG UND EILIG!

Schon am 02.03.2016 endet die Mitzeichnungsfrist für die Dampfer-Petition in Österreich. Alle Österreicher (im Gegensatz zur deutschen Petition können nur diese mitzeichnen), die das noch nicht mitbekommen haben, sollten sich den Artikel von Elli durchlesen und möglichst mitmachen:

..:: Ihr seid jetzt gefragt! ::..

„P(osit/etit)ions-Wechsel“!?!

Nachdem wir am 02. November 2015 unsere Unterstützung für die Petition des Projektes Petition ProDampf 2015 verkündet haben, ist schon einiges an Zeit ins Land gegangen. Diese Petition haben wir sogar auf der Projektseite ExRaucher.org per Banner unterstützt, weil wir der Meinung waren, sie sei extrem wichtig und könne sogar etwas bewirken, selbst wenn die erforderliche Zahl an Unterstützungen nicht ganz zusammenkommen sollte.

Nun warteten alle (auch wir) auf den Startschuss, doch es hieß immer nur, sie werde noch geprüft… sie werde noch geprüft… sie werde noch geprüft. Etliche andere Petitionen, die später eingereicht wurden (zu anderen Themen) waren schon veröffentlicht… da wurde noch immer „geprüft“.

Vor kurzem wurde  die Petition 61453 zur Mitzeichnung freigegeben, die einen ähnlichen Ansatz verfolgt. Sie mag von Konzept und von der Formulierung nicht so ausgefeilt sein, wie die Petition auf Initiative von Udo Laschet, doch das Ziel ist vergleichbar.

Schließlich wurde bekannt gegeben, dass die Petition von Udo „abgelehnt“ wurde… bzw. sie wurde als Mehrfach-Petition der Petition 61453 zugeordnet… ist also quasi in dieser aufgegangen. So ist es nur sinnvoll, wenn wir nun diese Petition nach Kräften unterstützen. Auf der Startseite von ExRaucher.org ist diese jetzt anstelle der Petition ProDampf 2015 mit direktem Link zum Petitionsportal „verbannert“ und auch hier im ExR-eport ist ein Banner, der hoffentlich dazu führt, dass diese Petition fleißig gezeichnet wird.

Bitte macht alle mit und bittet auch im Familien- und Freundeskreis, sowie im persönlichen Umfeld darum, diese Petition zu zeichnen. 50.000 Unterstützungen sind eine schwer zu erreichende Hausnummer, aber selbst bei einem Scheitern, weil die Zahl vielleicht nicht ganz erreicht wurde, kann die Petition etwas bewirken… und sei es nur ein Zeichen für die Unterstützung kommender Klagen gegen die TPD2 bzw. die nationalen Gesetze.

Hier geht es zur Petition:

petition_61453