Der Striptease-Beschluss der EU

Die EU-Kommission hat sich Gedanken über die Meldepflicht von Dampfgeräten und Zubehör gemacht. Aufgrund der TPD2 ist ja ein Meldeverfahren zum Zwecke des Inverkehrbringens vorgesehen und nun wurde konkretisiert, welche Daten eine solche Meldung umfassen muss. Dies wurde in den

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/2183 DER KOMMISSION vom 24. November 2015 zur Festlegung eines Formats für die Meldung von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern

gegossen.

Wer mag, kann sich diesen einfach einmal durchlesen:

http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32015D2183&from=DE

Ist jetzt nicht gerade die unterhaltsame Feierabend- oder Wochenendlektüre, zeigt aber deutlich in welche Richtung der Kurs bezüglich unserer Dampfgeräte geht. Die meldepflichtigen Daten kommen einem Striptease der Hersteller / Importeurs gleich und sind so umfassend, dass sie einiges an Aufwand erfordern (besonders die geforderten wissenschaftlichen Untersuchungsergebnisse über bestimmte Eigenschaften). Hier wird eine bürokratische Keule herausgeholt, die – nach meiner Meinung – nur den Zweck hat, den Herstellern von Dampfgeräten das Inverkehrbringen ihrer Produkte so schwer und unattraktiv wie möglich zu machen. Denen soll die Suppe ordentlich versalzen werden. Wieder ein Bausteinchen dafür, das Dampfen letztlich trotzdem durch die Hintertür kaputt zu regulieren.

Jede einzelne Story bei ExRaucher.org ist jedoch ein Beleg dafür, dass es absolut hirnverbrannt ist, diese Chance auf ein weitaus weniger schädliches Genussmittel im Vergleich zum Tabakrauchen zu beseitigen. Selbst wenn die Storys noch von den Entscheidungsträgern ignoriert werden, weil ihre Aussagen nicht in ihr verbohrtes Weltbild passen oder im Widerspruch zu den von den Lobbyisten diktierten Prämissen stehen, können sie im Falle des Rechtswegs (der hoffentlich beschritten wird) wertvolle Argumente für einen Erhalt des Dampfens sein. Schon bei einigen anderen Entscheidungen haben die Richter gezeigt, dass sie durchaus geneigt sind, sich umfassend und allseitig zu informieren und nicht blind den radikalen Einflüsterungen gewisser Personen und Institutionen folgen.

Deshalb… gebt Euch doch einen Ruck und schreibt Eure Story auf. Das ExR-Team freut sich darauf, sie in der Sammlung zu veröffentlichen.

Der Striptease-Beschluss der EU
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